30. August 2011, 10:43 Wahlen 2011

Die Jungen Grünen waren pragmatisch und haben die Offroader-Initiative zurückgezogen, damit der mehrheitsfähige Gegenvorschlag schnell umgesetzt werden kann. Auch wenn der Gegenvorschlag nicht genau das ist, was wir wollten, geht er doch in die richtige Richtung. (Man muss halt Kompromisse machen, sonst erreicht man gar nichts. Begründung des Rückzugs)

Nun ergreifen jedoch die Kleinautomobil-Importeure das Referendum gegen diesen Gegenvorschlag und torpedieren somit jegliche Anstrengung zur Reduktion der Emissionen im Strassenverkehr. Da wir die Initiative nur bedingt zurückgezogen haben, wird diese reaktiviert, wenn das Referendum durchkommt. Nun sind es also die Autoimporteure, die dafür sorgen, dass wir vielleicht doch noch über die Offroader-Initiative abstimmen.

Wie so häufig in Bern wurde mit dem Gegenvorschlag ein kompliziertes Gesetz geschaffen. Mit Sanktionen für die Importeure sollen die durchschnittlichen Emissionen der Neuwagen auf 130 g CO2/km gesenkt werden. Dabei gibt es hundert Ausnahmen und Sonderregelungen. Die Kleinimporteure beklagen sich über den Aufwand und fühlen sich gegenüber den grossen Importeuren benachteiligt. Vielleicht merken sie plötzlich, dass die Offroader-Initiative eigentlich besser wäre. Stösst ein Auto mehr aus als 250 g CO2/km darf es nicht mehr importiert werden. Es geht nämlich auch einfacher.

Martin Neukom, 1986, ist Präsident der Jungen Grünen Schweiz. Der gelernte Mechatronik Ingenieur arbeiter am Institute for Computational Physics in der Solarzellen-Forschung. Website.

Der students.ch Politblog zum Wahlherbst 2011