EU am Abgrund, wann folgt der erste Austritt?
Christian Wasserfallen - Island ist bankrott, Griechenland ist handlungsunfähig, Italien und Portugal stehen in finanziellen Schieflagen. Deutschland als grösstes Mitglied der EU ist wirtschaftlich stark angeschlagen und nicht fähig, die Leaderrolle in der EU konsequent zu übernehmen. Aufgrund dieser...
Zum ersten Mal machen sich die Versäumnisse der EU in der Vergangenheit krass bemerkbar. Die Maastrichter Kriterien, welche ursprünglich galten um in die EU aufgenommen zu werden, konnten nur von wenigen Ländern erfüllt werden. So sollten beispielsweise das jährliche Defizit 3% des Bruttoinlandproduktes und die Inflationsrate eine gewisse Grenze nicht übersteigen. Beide Kriterien wurden leider über Bord geworfen und somit Staaten der Zutritt zur Wirtschaftsunion EU gewährt, die nie in der Lage waren, den grossen und wohlhabenden Staaten das Wasser zu reichen. Währungspolitisch musste sich die Europäische Zentralbank nun überlegen auf welches Land sie den Euro massschneidern wollte. Sie entschied sich zu Recht auf Deutschland. Und die anderen Länder, welche ihre Währungen aufgaben? Sie stehen punkto Teuerung am Abgrund und die Menschen leiden. Ohne Hilfen aus der EU wäre etwa Griechenland verloren.
Doch wie geht es in Zukunft weiter? Angenommen die angeschlagenen Staaten würden gerettet, dann blieben die Probleme des Konstrukts EU und der Währungsunion dieselben. Folglich müsste den angesprochenen Ländern die Möglichkeit eingeräumt werden, die Währungsunion oder gar die EU zu verlassen, also quasi einen Austritt zu geben. Dies ist aber sehr schwierig, da die anderen Länder, ausser der Schweiz, nicht über die nötigen Volksrechte verfügen und dass die Regierungen mit der Gefahr des Umfallens sich wohl auf zu glattes Eis wagen würden. Trotzdem bleibt die Frage im Raum: Welches Land ist das erste, das die EU verlassen wird und setzt sogar ein Dominoeffekt ein?
Christian Wasserfallen, Nationalrat FDP
Christian Wasserfallen (1981), Berner Nationalrat, jüngstes Fraktionsmitglied der FDP.Die Liberalen, Dipl. Masch.-Ing. FH, arbeitet im Bereich mechatronischer Systeme an der Berner Fachhochschule mit der Wirtschaft zusammen.
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