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26. Dezember 2010, 14:20 Politik

Wahljahr 2011 - Schweiz wird grosse Herausforderungen bewältigen müssen

Simon Oberbeck - Nächstes Jahr sind Gesamterneuerungswahlen. Erfahrungsgemäss fällt es in Wahljahren noch schwerer wichtige Vorlagen durchzusetzen. Dies wird jedoch nötig sein, denn die Schweiz wird auch im kommenden Jahr grosse Herausforderungen bewältigen müssen. Zentral auf der Agenda s...

Nächstes Jahr sind Gesamterneuerungswahlen. Erfahrungsgemäss fällt es in Wahljahren noch schwerer wichtige Vorlagen durchzusetzen. Dies wird jedoch nötig sein, denn die Schweiz wird auch im kommenden Jahr grosse Herausforderungen bewältigen müssen.

Zentral auf der Agenda steht die Gesundheitspolitik. Ein Ende des Prämienanstiegs ist nicht in Sicht. Trotzdem sind im Parlament bereits mehrmals Versuche gescheitert die Kosten wenigstens ein wenig in den Griff zu bekommen. Ebenfalls auf der Agenda stehen wird die Zukunft der AHV. Nach dem Scheitern der 11. AHV Revision ist zu hoffen, dass auch in diesem Politikbereich endlich eine Deblockierung gelingt.

Vor den Wahlen wird dies jedoch kaum geschehen, denn weder die SVP noch die Linke sind, wie bereits während der ganzen laufenden Legislaturperiode, in zentralen Fragen zu irgendwelchen Kompromissen bereit. Es wäre deswegen sehr zu wünschen, dass das Volk an der Urne klare Verhältnisse schafft und die Mitteparteien stärkt.

Doch nun gilt es, die Alltagssorgen für ein paar Tage auszublenden und zur Ruhe zu kommen. Gerade in der Hektik des politischen Alltags ist eine Insel der Ruhe wichtig, damit gute Entscheide gefällt werden können. In diesem Sinne wünsche ich frohe, besinnliche Festtage und einen guten Übergang ins neue Jahr.

Simon Oberbeck ist 26 Jahre alt und seit vier Jahren Präsident der Jungen CVP Schweiz. Er ist Persönlicher Mitarbeiter von Nationalrätin Kathrin Amacker, Gemeinderat in Birsfelden BL und arbeitet in einem Wohnheim für Geistig behinderte Menschen in Basel.

www.oberbeck.ch
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